Hes­si­sches LAG, Be­schluss vom 18.11.2011, 16 TaBV 129/11

Hes­si­sches Lan­des­ar­beits­ge­richt

 

Verkündet am:

28. No­vem­ber 2011

Ak­ten­zei­chen: 16 TaBV 129/11
(Ar­beits­ge­richt Frank­furt am Main: 11 BV 540/10)

Ur­kunds­be­am­tin der Geschäfts­stel­le

 

Im Na­men des Vol­kes

Be­schluss

In dem Be­schluss­ver­fah­ren mit den Be­tei­lig­ten

1.
An­trag­stel­ler und
Be­schwer­deführer

Ver­fah­rens­be­vollmäch­tigt.:

2.
An­trags­geg­ne­rin und
Be­tei­lig­te

Ver­fah­rens­be­vollmäch­tigt.:

hat das Hes­si­sche Lan­des­ar­beits­ge­richt, Kam­mer 16,
auf die münd­li­che Anhörung vom 06. De­zem­ber 2011

durch den Vor­sit­zen­den Rich­ter am Lan­des­ar­beits­ge­richt XXX als Vor­sit­zen­den
und dem eh­ren­amt­li­chen Rich­ter XXX
und dem eh­ren­amt­li­chen Rich­ter XXX

für Recht er­kannt:

Auf die Be­schwer­de des An­trag­stel­lers wird der Be­schluss des Ar­beits­ge­richts Frank­furt am Main vom 3.2.2011 – 11 BV 540/10 – ab­geändert:

Die Be­tei­lig­te zu 2 wird ver­pflich­tet, dem An­trag­stel­ler 16 Mo­bil­te­le­fo­ne zur Verfügung zu stel­len.

Die Rechts­be­schwer­de wird nicht zu­ge­las­sen.

 

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Gründe:

I.

Die Be­tei­lig­ten strei­ten um das zur Verfügung stel­len von Mo­bil­te­le­fo­nen.

Der Ar­beit­ge­ber be­treibt ei­ne Flug­ge­sell­schaft. Bei ihm ist ein Be­triebs­rat für das Bo­den­per­so­nal ge­bil­det, der aus 33 Mit­glie­dern be­steht. Die­ser ist für et­wa 6500 Mit­ar­bei­ter zuständig. Der Ar­beit­ge­ber stellt dem Be­triebs­rats­vor­sit­zen­den, sei­nem Stell­ver­tre­ter, dem Vor­sit­zen­den des Per­so­nal­aus­schus­ses und dem Vor­sit­zen­den des Ar­beits­zeit­aus­schus­ses ein Mo­bil­te­le­fon zur Verfügung. Wei­te­re 13 Be­triebs­rats­mit­glie­der verfügen aus dienst­li­chen Gründen über ein Mo­bil­te­le­fon. Für die ver­blei­ben­den 16 Be­triebs­rats­mit­glie­der be­gehrt der Be­triebs­rat die Zur­verfügung­stel­lung je ei­nes Mo­bil­te­le­fons. Der Be­triebs­rat will da­mit die Er­reich­bar­keit sei­ner Mit­glie­der während Mee­tings und bei even­tu­el­len Orts­be­ge­hun­gen, bei de­nen kei­ne Er­reich­bar­keit per Fest­netz­an­schluss be­steht, si­cher­stel­len. Der Um­fang der Zeit, in de­nen die Be­triebs­rats­mit­glie­der nicht über das Fest­netz er­reich­bar sind, ist zwi­schen den Be­tei­lig­ten strei­tig. Nach Aus­kunft der Ein­kaufs­ab­tei­lung des Ar­beit­ge­bers lie­gen die Kos­ten für ein Han­dy im Kon­zern der­zeit bei durch­schnitt­lich 22 € pro Mo­nat. Der Be­triebs­rat geht kon­zern­weit von 32.000 vor­han­de­nen Han­dys aus. Dar­aus re­sul­tie­ren ak­tu­ell mo­nat­li­che Kos­ten von 704.000 €. Der Ar­beit­ge­ber hält die Zur­verfügung­stel­lung von Mo­bil­te­le­fo­nen für sämt­li­che Be­triebs­rats­mit­glie­der für nicht er­for­der­lich. Des­halb kom­me es auf die Kos­ten, die in­so­weit auf ihn zu­kom­men, nicht an.

We­gen der Ein­zel­hei­ten des erst­in­stanz­li­chen Vor­brin­gens der Be­tei­lig­ten und der ge­stell­ten Anträge wird auf die Ausführun­gen im Be­schluss des Ar­beits­ge­richts un­ter I. der Gründe (Blatt 86 bis 90 der Ak­ten) Be­zug ge­nom­men.

Das Ar­beits­ge­richt hat den An­trag ab­ge­wie­sen. Der Ar­beit­ge­ber sei nach § 40 Abs. 2 Be­trVG ver­pflich­tet, dem Be­triebs­rat in er­for­der­li­chem Um­fang In­for­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­nik zur Verfügung zu stel­len. An der Er­for­der­lich­keit feh­le es hier. Dem Be­triebs­rat könne nicht dar­in ge­folgt wer­den, dass oh­ne Mo­bil­te­le­fon nicht gewähr­leis­tet sei, dass Be­triebs­rats­mit­glie­der in Mee­tings, Aus­schuss­sit­zun­gen oder bei der Wahr­neh­mung von überört­li­chen Auf­ga­ben er­reich­bar sind. Wenn ein Be­triebs­rats­mit­glied in ei­nem Mee­ting ist, könne es dies dem Be­triebs­rats­se­kre­ta­ri­at mit­tei­len, das die Aus­kunft an den Mit­ar­bei­ter wei­ter ge­ben könne. Zum an­de­ren sei­en

 

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so­wohl bei Mee­tings, Aus­schuss­sit­zun­gen als auch bei überört­li­chen Mee­tings je­weils Fest­netz­an­schlüsse vor­han­den, über wel­che die Mit­ar­bei­ter das Be­triebs­rats­mit­glied er­rei­chen können. So­weit die Be­triebs­rats­mit­glie­der -wie der Be­triebs­rat ausführe- zu 20% der Ar­beits­zeit nicht in ih­rem Büro sei­en, sei ei­ne aus­rei­chen­de Kom­mu­ni­ka­ti­on auch in die­sem Fall über das Be­triebs­rats­se­kre­ta­ri­at si­cher­ge­stellt. We­gen der Ein­zel­hei­ten der Be­gründung des Ar­beits­ge­richts wird auf die Ausführun­gen un­ter II des Be­schlus­ses (Blatt 90 bis 96 der Ak­ten) Be­zug ge­nom­men.

Die­ser Be­schluss wur­de dem Be­triebs­rat am 17.6.2011 zu­ge­stellt. Er hat da­ge­gen mit ei­nem am 8. Ju­li 2011 ein­ge­gan­ge­nen Schrift­satz Be­schwer­de ein­ge­legt und die­se am 17.8.2011 be­gründet.

Der Be­triebs­rat ist der Auf­fas­sung, das Ar­beits­ge­richt ha­be die Ent­schei­dung des Be­triebs­rats über die Er­for­der­lich­keit von Mo­bil­te­le­fo­nen zur Er­le­di­gung sei­ner ge­setz­li­chen Auf­ga­ben durch die ei­ge­ne -die des Ar­beits­ge­richts- er­setzt. Rich­ti­ger­wei­se sei das Ar­beits­ge­richt in sei­ner Prüfung dar­auf be­schränkt, ob das ver­lang­te Sach­mit­tel auf­grund der kon­kre­ten be­trieb­li­chen Si­tua­ti­on der Er­le­di­gung ei­ner ge­setz­li­chen Auf­ga­be die­ne und ob der Be­triebs­rat nicht nur die In­ter­es­sen der Be­leg­schaft berück­sich­tigt, son­dern bei sei­ner Ent­schei­dung auch den be­rech­tig­ten In­ter­es­sen des Ar­beit­ge­bers Rech­nung ge­tra­gen hat. Hier­bei stel­le das Ar­beits­ge­richt zunächst selbst fest, dass Mo­bil­te­le­fo­ne für die Wahr­neh­mung der ge­setz­li­chen Auf­ga­ben ge­eig­net, nütz­lich und sinn­voll sei­en. Das Ar­beits­ge­richt stel­le aus­drück­lich fest, dass an­sons­ten ein Zeit­ver­lust, Unwägbar­kei­ten oder ein Rei­bungs­ver­lust ent­ste­he. Es set­ze je­doch sei­ne Be­wer­tung an die Stel­le der Be­wer­tung des Be­triebs­rats, in­dem es Al­ter­na­ti­ven auf­zei­ge, wie sei­ner An­sicht nach ei­ne aus­rei­chen­de Kom­mu­ni­ka­ti­on si­cher ge­stellt wer­den könne.

Der An­trag­stel­ler be­an­tragt,

den Be­schluss des Ar­beits­ge­richts Frank­furt am Main vom 3.2.2011 -11 BV 540/10- ab­zuändern und die Be­tei­lig­te zu 2 zu ver­pflich­ten, dem An­trag­stel­ler wei­te­re 16 Mo­bil­te­le­fo­ne zur Verfügung zu stel­len.

Der Be­tei­lig­te zu 2 be­an­tragt,

die Be­schwer­de zurück­zu­wei­sen.

 

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Er ver­tei­digt die Ent­schei­dung des Ar­beits­ge­richts als zu­tref­fend. Der Be­triebs­rat verfüge über ein Be­triebs­ratsbüro mit Se­kre­ta­ri­at und Fest­netz­an­schluss so­wie In­ter­net. Un­ter Berück­sich­ti­gung des­sen sei­en Mo­bil­te­le­fo­ne für al­le Be­triebs­rats­mit­glie­der nicht er­for­der­lich. Die je­der­zei­ti­ge ständi­ge Er­reich­bar­keit je­des Be­triebs­rats­mit­glied sei nicht er­for­der­lich. Im übri­gen le­ge der Be­triebs­rat nicht an­satz­wei­se dar, dass tatsächlich In­for­ma­ti­ons- und Mit­be­stim­mungslücken da­durch ent­ste­hen, dass nicht je­dem der 33 Be­triebs­rats­mit­glie­der ein Mo­bil­te­le­fon zur Verfügung steht. Die Er­reich­bar­keit sei über das Be­triebs­rats­se­kre­ta­ri­at si­cher­ge­stellt. Ein Mo­bil­te­le­fon gehöre bei der Ar­beit­ge­be­rin auch nicht zur Grund­aus­stat­tung der Beschäftig­ten.

Hin­sicht­lich der wei­te­ren Ein­zel­hei­ten des bei­der­sei­ti­gen Vor­brin­gens der Be­tei­lig­ten wird auf die ge­wech­sel­ten Schriftsätze nebst An­la­gen so­wie die Sit­zungs­pro­to­kol­le ver­wie­sen.

II.

1. Die Be­schwer­de ist statt­haft, § 84 Abs. 1 Ar­beits­ge­richts­ge­setz, und zulässig, da sie form- und frist­ge­recht ein­ge­legt und be­gründet wur­de, § 87 Abs. 2 S. 1, § 66 Abs. 1 S. 1, § 89 Abs. 1 und 2 Ar­beits­ge­richts­ge­setz.

2. Die Be­schwer­de ist be­gründet. Das Ar­beits­ge­richt ist zwar zu­tref­fend von dem vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­wi­ckel­ten Prüfungs­maßstab aus­ge­gan­gen, hat aber sei­ne Be­wer­tung hin­sicht­lich der Er­for­der­lich­keit an die Stel­le der des Be­triebs­rats ge­setzt.

a) Nach § 40 Abs. 2 Be­trVG steht dem Be­triebs­rat In­for­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­nik gleich­ran­gig ne­ben Räum­en, sach­li­chen Mit­teln und Büro­per­so­nal zur Verfügung. Die Be­schränkung des Sach­mit­tel­an­spruch des Be­triebs­rats auf den er­for­der­li­chen Um­fang dient da­zu, ei­ne übermäßige fi­nan­zi­el­le Be­las­tung des Ar­beit­ge­bers zu ver­hin­dern. Nach ständi­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts ob­liegt dem Be­triebs­rat die Prüfung, ob ein von ihm ver­lang­tes Sach­mit­tel zur Er­le­di­gung von Be­triebs­rats­auf­ga­ben er­for­der­lich und vom Ar­beit­ge­ber zur Verfügung zu stel­len ist. Die Ent­schei­dung hierüber darf er nicht al­lein an sei­nen sub­jek­ti­ven Bedürf­nis­sen aus­rich­ten. Von ihm wird viel­mehr ver­langt, dass er die be­trieb­li­chen Verhält­nis­se und die sich ihm stel­len­den Auf­ga­ben berück­sich­tigt. Da­bei hat er die In­ter­es­sen der Be­leg­schaft an ei­ner sach­ge­rech­ten Ausübung des Be­triebs­rats­amts ei­ner­seits und be­rech­tig­te In­ter­es­sen des Ar­beit­ge­bers, auch so­weit sie auf ei­ne Be­gren­zung der Kos­ten­tra­gungs­pflicht ge­rich­tet sind, ge­gen­ein­an­der

 

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ab­zuwägen. Die­se Grundsätze gel­ten auch für das Ver­lan­gen des Be­triebs­rats auf Über­las­sung von In­for­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­nik. Die Ent­schei­dung des Be­triebs­rats über die Er­for­der­lich­keit des ver­lang­ten Sach­mit­tels un­ter­liegt der ar­beits­ge­richt­li­chen Kon­trol­le. Die­se ist auf die Prüfung be­schränkt, ob das ver­lang­te Sach­mit­tel auf­grund der kon­kre­ten be­trieb­li­chen Si­tua­ti­on der Er­le­di­gung der ge­setz­li­chen Auf­ga­ben des Be­triebs­rats dient und der Be­triebs­rat bei sei­ner Ent­schei­dung nicht nur die In­ter­es­sen der Be­leg­schaft berück­sich­tigt, son­dern auch be­rech­tig­ten Be­lan­gen des Ar­beit­ge­bers Rech­nung ge­tra­gen hat. Dient das je­wei­li­ge Sach­mit­tel der Er­le­di­gung be­triebs­ver­fas­sungs­recht­li­cher Auf­ga­ben und hält sich die In­ter­es­sen­abwägung des Be­triebs­rats im Rah­men sei­nes Be­ur­tei­lungs­spiel­raums, kann das Ge­richt die Ent­schei­dung des Be­triebs­rats nicht durch sei­ne ei­ge­ne er­set­zen (Bun­des­ar­beits­ge­richt 14.7.2010 -7 ABR 80/08- AP Nr. 107 zu § Be­trVG 1972, Rand­num­mer 17 bis 19 mit wei­te­ren Nach­wei­sen).

b) Mit dem Ar­beits­ge­richt (Sei­te 8 des Be­schlus­ses, Blatt 92 der Ak­ten) ist da­von aus­zu­ge­hen, dass das zur Verfügung stel­len von Mo­bil­te­le­fo­nen für al­le Be­triebs­rats­mit­glie­der für ih­re ge­setz­li­chen Auf­ga­ben ge­eig­net, nütz­lich und sinn­voll ist. Hier­durch wird die Er­reich­bar­keit der Be­triebs­rats­mit­glie­der für die Beschäftig­ten und die Kom­mu­ni­ka­ti­on un­ter den Be­triebs­rats­mit­glie­dern ver­bes­sert. Mit dem Mo­bil­te­le­fon sind die­se nämlich auch zu Zei­ten, an de­nen sie sich nicht an ih­rem Ar­beits­platz oder im Be­triebs­ratsbüro auf­hal­ten und des­halb nicht über Fest­netz an­ge­ru­fen wer­den können, er­reich­bar. Der Be­triebs­rat hat bei sei­ner Ent­schei­dung auch die be­trieb­li­chen Verhält­nis­se hin­rei­chend berück­sich­tigt. Er hat bei sei­ner Abwägung der In­ter­es­sen der Be­leg­schaft an ei­ner sach­ge­rech­ten Ausübung des Be­triebs­rats­amts das be­rech­tig­te In­ter­es­se des Ar­beit­ge­bers an ei­ner Be­gren­zung der Kos­ten­tra­gungs­pflicht ge­genüber ge­stellt. Hier­bei hat sich er­ge­ben, dass ei­ner­seits im Kon­zern des Ar­beit­ge­bers mo­nat­lich bei vor­han­de­nen 32.000 Han­dys von ei­ner Kos­ten­be­las­tung in Höhe von 704.000 € aus­zu­ge­hen ist. Für die An­schaf­fung von wei­te­ren 16 Mo­bil­te­le­fo­nen, um sämt­li­che Be­triebs­rats­mit­glie­der mit die­ser Tech­nik aus­zu­stat­ten, sind mo­nat­lich wei­te­re je­weils 22 €, ins­ge­samt 352 €, auf­zu­brin­gen. Wenn der Be­triebs­rat die­se Kos­ten­be­las­tung für den Ar­beit­ge­ber als zu­mut­bar er­ach­tet hat, hält sich dies im Rah­men sei­nes Be­ur­tei­lungs­spiel­raums.

Gründe, die Rechts­be­schwer­de zu­zu­las­sen, lie­gen nicht vor, § 92 Abs. 1, § 72 Ar­beits­ge­richts­ge­setz. Ins­be­son­de­re liegt kei­ne Di­ver­genz zu den Ent­schei­dun­gen des Lan­des­ar­beits­ge­richts München vom 20.12.2005 (8 TaBV 57/05) und des Lan­des­ar­beits­ge­richts Hamm vom 14. Mai 2010 (10 TaBV 97/09) vor, die die

 

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Er­for­der­lich­keit von Mo­bil­te­le­fo­nen für den Be­triebs­rat ver­neint ha­ben, da es sich hier­bei je­weils um ei­ne Ein­zel­fall­ent­schei­dung un­ter be­son­de­rer Berück­sich­ti­gung der kon­kre­ten be­trieb­li­chen Si­tua­ti­on han­delt.